Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich, Anbieter, Vertragspartner
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen von Verbrauchern über den Online-Shop unter www.winesandflowers.de mit der TrueForm Design UG (haftungsbeschränkt).
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(3) Der Online-Shop wird unter der Bezeichnung „Wines & Flowers“ betrieben. Vertragspartner ist die TrueForm Design UG (haftungsbeschränkt), Düsingstraße 71, 58644 Iserlohn, Deutschland, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Iserlohn unter HRB 11581, vertreten durch den Geschäftsführer Alexander Althaus.
(4) Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 2 Vertragsschluss im Online-Shop
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.
(2) Der Kunde kann Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben jederzeit prüfen und korrigieren. Dies gilt insbesondere auch für Produktvarianten, Mengenangaben und bei personalisierten Produkten für die vom Kunden eingegebenen oder im Editor gestalteten Inhalte.
(3) Durch Anklicken des abschließenden Bestellbuttons, zum Beispiel „Zahlungspflichtig bestellen“, „Jetzt bezahlen“ oder einer entsprechend eindeutigen Schaltfläche, gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
(4) Wir nehmen das Angebot des Kunden durch Versand einer Bestell- oder Auftragsbestätigung per E-Mail, durch Beginn der Bearbeitung oder Herstellung der bestellten Ware oder durch Versand der Ware an.
(5) Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine automatische E-Mail mit den Bestelldaten. Diese E-Mail kann zugleich die Annahme der Bestellung darstellen, wenn sie die Ausführung der Bestellung bestätigt.
(6) Der Vertragstext wird von uns gespeichert. Die Bestelldaten, diese AGB sowie die Widerrufsbelehrung werden dem Kunden per E-Mail übermittelt. Der Vertragstext ist nach Abschluss der Bestellung nicht dauerhaft online abrufbar, kann dem Kunden jedoch auf Anfrage zur Verfügung gestellt werden.
(7) Eine Bestellung ist sowohl über ein Kundenkonto als auch als Gastbestellung möglich, soweit die jeweilige Bestelloption im Online-Shop angeboten wird.
§ 3 Produkte, Produktbeschaffenheit und 3D-Druck
(1) Wir bieten über unseren Online-Shop Design-, Interior- und Dekorationsprodukte an, insbesondere 3D-gedruckte Produkte, Weinflaschenhalter, Vasen, Töpfe, Schriftzüge sowie weitere dekorative Produkte. Einzelne Produkte können nach Kundenvorgabe personalisiert oder individuell angefertigt werden.
(2) Maßgeblich für die Beschaffenheit der Ware sind die jeweilige Produktbeschreibung, die im Bestellprozess ausgewählten Produktmerkmale sowie bei personalisierten Produkten die vom Kunden eingegebenen, ausgewählten oder im Editor gestalteten Angaben.
(3) Unsere Produkte können herstellungsbedingt geringfügige Abweichungen in Farbe, Struktur, Oberfläche, Schichtbild, Maß oder Materialwirkung aufweisen. Solche geringfügigen Abweichungen stellen keinen Mangel dar, wenn sie produktionsbedingt, für die übliche Verwendung unerheblich und dem Kunden zumutbar sind und die vereinbarte Beschaffenheit sowie die gewöhnliche Verwendbarkeit der Ware nicht beeinträchtigen.
(4) Produktbilder, digitale Darstellungen und Editor-Vorschauen dienen der Veranschaulichung. Farb- und Materialwirkungen können je nach Bildschirmdarstellung, Lichtverhältnissen, Materialcharge oder Herstellungsverfahren leicht abweichen, soweit die vereinbarte Beschaffenheit nicht beeinträchtigt wird.
(5) Pflege-, Nutzungs- und Sicherheitshinweise auf der Produktseite, der Verpackung oder beigefügten Unterlagen sind zu beachten.
§ 4 Personalisierte Produkte, Editor und Kundenvorgaben
(1) Personalisierte Produkte sind Waren, die nach den individuellen Angaben des Kunden hergestellt oder angepasst werden. Dazu gehören insbesondere Produkte mit vom Kunden eingegebenen Namen, Wörtern, Schriftzügen, Zeichenfolgen, Sondermaßen, Farbkombinationen, Schriftarten oder sonstigen persönlichen Vorgaben, soweit diese Vorgaben für die Herstellung maßgeblich sind.
(2) Bei personalisierten Produkten kann der Kunde seine Gestaltung im Online-Shop, insbesondere über einen Editor oder Konfigurator, selbst eingeben, auswählen und als digitale Vorschau anzeigen lassen. Die vom Kunden im Editor erzeugten oder übermittelten Gestaltungsdaten werden mit der Bestellung verknüpft und bilden die Grundlage für die Herstellung des personalisierten Produkts.
(3) Der Kunde ist dafür verantwortlich, seine Eingaben und die angezeigte Gestaltung vor Abgabe der Bestellung sorgfältig zu prüfen. Dies gilt insbesondere für Schreibweise, Groß- und Kleinschreibung, Leerzeichen, Sonderzeichen, Emojis, Zahlen, Namen, Wörter, Grammatik, Schriftart, Proportionen und gewünschte Gestaltung.
(4) Mit Abgabe der Bestellung bestätigt der Kunde, dass die von ihm eingegebenen, ausgewählten oder im Editor gestalteten Inhalte für die Herstellung verwendet werden sollen. Eine gesonderte Produktionsfreigabe nach Abschluss der Bestellung erfolgt nicht, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
(5) Wir fertigen personalisierte Produkte grundsätzlich auf Grundlage der vom Kunden übermittelten und mit der Bestellung verknüpften Gestaltungsdaten. Fehler in den Kundeneingaben stellen keinen Mangel der Ware dar, sofern die Ware entsprechend den übermittelten Angaben hergestellt wurde.
(6) Sonderzeichen, Emojis oder ungewöhnliche Zeichen können technisch oder gestalterisch abweichen oder nicht umsetzbar sein. Ist eine Umsetzung nicht möglich oder nur mit wesentlichen Änderungen möglich, werden wir den Kunden kontaktieren.
(7) Nachträgliche Änderungswünsche können nur berücksichtigt werden, wenn die Bearbeitung oder Herstellung noch nicht begonnen hat und die Änderung technisch sowie organisatorisch möglich ist. Ein Anspruch auf nachträgliche Änderung besteht nicht.
(8) Der Kunde darf keine Inhalte übermitteln, die Rechte Dritter verletzen oder gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen. Dies betrifft insbesondere Markenrechte, Namensrechte, Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte sowie beleidigende, diskriminierende, volksverhetzende, extremistische, pornografische oder sonst rechtswidrige Inhalte.
(9) Wir behalten uns vor, Bestellungen mit rechtswidrigen, beleidigenden, diskriminierenden oder offensichtlich rechtsverletzenden Inhalten abzulehnen oder zu stornieren. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall erstattet, soweit keine gesetzlichen oder vertraglichen Gegenansprüche bestehen.
(10) Ist eine Herstellung aufgrund technischer Fehler, unvollständiger Gestaltungsdaten oder nicht umsetzbarer Kundenvorgaben nicht möglich, werden wir den Kunden kontaktieren. Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.
§ 5 Preise, Versandkosten und Zahlung
(1) Alle Preise sind Gesamtpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Zusätzlich anfallende Versandkosten werden auf der Versandkostenseite, auf den Produktseiten soweit erforderlich, im Warenkorb und spätestens im Bestellprozess gesondert angezeigt.
(3) Dem Kunden stehen die im Bestellprozess angezeigten Zahlungsmethoden zur Verfügung. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über die jeweils im Bestellprozess angegebenen Zahlungsdienstleister.
(4) Der Kaufpreis ist spätestens mit Abschluss der Bestellung fällig, soweit sich aus der gewählten Zahlungsart nichts anderes ergibt.
(5) Versand, Bearbeitung und bei personalisierten Produkten die Herstellung erfolgen grundsätzlich erst nach erfolgreicher Zahlungsautorisierung beziehungsweise nach Zahlungseingang, soweit bei der gewählten Zahlungsart nichts Abweichendes angegeben ist.
(6) Rückerstattungen erfolgen grundsätzlich über dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Zahlung eingesetzt hat, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
(7) Rabattcodes, Gutscheine oder Aktionsangebote können nur zu den jeweils angegebenen Bedingungen eingelöst werden. Eine Barauszahlung ist ausgeschlossen, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.
(8) Offensichtliche Eingabe-, Darstellungs- oder Preisfehler im Online-Shop berechtigen uns zur Anfechtung nach den gesetzlichen Vorschriften. Die gesetzlichen Rechte des Kunden bleiben unberührt.
§ 6 Lieferung, Produktionszeiten und Versand
(1) Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
(2) Die Lieferzeit ergibt sich aus den Angaben auf der jeweiligen Produktseite und im Bestellprozess. Bei Produkten, die erst nach Bestellung hergestellt werden, setzt sich die Lieferzeit regelmäßig aus Produktionszeit und Versandlaufzeit zusammen.
(3) Die Lieferfrist beginnt, soweit nichts anderes angegeben ist, nach Vertragsschluss und erfolgreicher Zahlungsautorisierung beziehungsweise nach Zahlungseingang.
(4) Bei personalisierten Produkten beginnt die Bearbeitung oder Herstellung, sobald die Bestellung abgeschlossen, die Zahlung erfolgreich autorisiert beziehungsweise eingegangen ist und die für die Herstellung erforderlichen Kundenvorgaben vollständig mit der Bestellung vorliegen.
(5) Sollten ausnahmsweise nicht alle bestellten Produkte gleichzeitig lieferbar sein, sind wir zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten entstehen dem Kunden hierdurch nicht.
(6) Der Kunde ist verpflichtet, im Bestellprozess eine vollständige und zutreffende Lieferadresse anzugeben. Wird eine Sendung aufgrund einer fehlerhaften oder unvollständigen Lieferadresse, einer nicht abgeholten Sendung oder einer vom Kunden zu vertretenden Nichtzustellbarkeit an uns zurückgesandt, können wir die Kosten eines erneuten Versands verlangen, soweit der Kunde die Ursache zu vertreten hat.
(7) Lieferverzögerungen aufgrund von Umständen, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen, werden wir dem Kunden mitteilen. Gesetzliche Rechte des Kunden, insbesondere bei Lieferverzug, bleiben unberührt.
§ 7 Widerrufsrecht und Ausschluss bei personalisierten Produkten
(1) Verbrauchern steht bei Standardprodukten grundsätzlich das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
(3) Dies betrifft insbesondere personalisierte Produkte, die nach Kundentext, Kundennamen, individuellem Schriftzug, individueller Zeichenfolge, Sondermaß, ausgewählter Schriftart in Verbindung mit Kundentext oder sonstiger individueller Kundenvorgabe hergestellt werden, soweit diese Vorgaben für die Herstellung maßgeblich sind.
(4) Der Ausschluss des Widerrufsrechts gilt nur, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind. Gesetzliche Mängelrechte bleiben unberührt.
(5) Soweit für einen Vertrag ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht, kann der Verbraucher den Widerruf auch über die auf unserer Website bereitgestellte elektronische Widerrufsfunktion ausüben. Die Nutzung dieser Funktion ist nicht verpflichtend; der Widerruf kann auch auf andere eindeutige Weise erklärt werden, zum Beispiel per E-Mail oder Brief.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 9 Transportschäden und Mängelrechte
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, bitten wir den Kunden, solche Schäden möglichst sofort beim Zusteller zu reklamieren und uns unverzüglich zu informieren.
(2) Die Versäumung einer Reklamation oder Mitteilung hat keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Mängelrechte des Kunden.
(3) Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte.
(4) Bei personalisierten Produkten stellt eine Herstellung entsprechend der vom Kunden übermittelten, ausgewählten oder im Editor gestalteten Angaben keinen Mangel dar, wenn der Fehler auf einer unzutreffenden, fehlerhaften oder unvollständigen Kundeneingabe beruht.
(5) Geringfügige produktionsbedingte Abweichungen bei 3D-gedruckten oder handgefertigten Produkten stellen keinen Mangel dar, sofern sie die vereinbarte Beschaffenheit und die gewöhnliche Verwendbarkeit der Ware nicht beeinträchtigen.
§ 10 Haftung
(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(3) Im Übrigen ist eine Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen.
(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie sonstige zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften bleiben unberührt.
(5) Gesetzliche Mängelrechte des Kunden bleiben unberührt.
§ 11 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Staates gewährt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
§ 12 Streitbeilegung
Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.